FDP Wetzlar

Depesche Januar 2020 erschienen

In der ersten Depesche für dieses Jahr befassen wir uns mit dem kontrovers diskutiertem Thema "Domhöfe" (Seite 1). Auf Seite 2 informieren Sie die Stadtverordneten über aktuelle Themen der Wetzlarer Stadtpolitik. Im Interview mit Karl-Thomas Köhler, Ortsvorsteher Blasbach, auf Seite 3 wird die Arbeit der Ortsbeiräte beleuchtet. Lesen Sie weiter pdf-download Depesche

Bürgerschaftswahl 2020

Wir werden unsere politische Position der Mitte reklamieren

Für die FDP, die in Hamburg nach der vereinfachten Auszählung auf genau 5,0 Prozent kam, bleibt es in der Auszählung spannend. Die Freien Demokraten hatten sich mehr erhofft.  FDP-Chef Christian Lindner führte das schwache Abschneiden der Liberalen in ...

Investitionsklima

Deutschland braucht nach Tesla-Urteil ein investitionsfreundlicheres Klima

Der US-Konzern Tesla will bis 2021 eine Fabrik in Brandenburg hochziehen. Zwei Umweltverbände wollen das verhindern und hatten einen Baustopp erwirkt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Eilanträge jedoch zurückgewiesen . "Die Diskussion ...

Tödliche Schüsse in Hanau

FDP schlägt Reform der Sicherheitsbehörden vor

Die Morde von Hanau reihen sich offenkundig in eine Serie rechtsextremistisch motivierter Schwerverbrechen ein. Die FDP sagt dem Rechtsextremismus den Kampf an. FDP-Chef Christian Lindner forderte "eine Generalinventur, gegebenenfalls aber auch eine ...

Digitalpakt

Mehr Verantwortung für den Bund

Vor genau einem Jahr haben sich Bund und Länder auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Große Koalition, FDP und Grüne haben sich auf eine Grundgesetzänderung geeinigt und Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt. Fünf Milliarden Euro sollten so vom Bund ...

Wahlempfehlungen

Hamburg braucht die Politik der FDP

Hamburg war für die FDP schon immer ein schwieriges Pflaster, obwohl hier auch ein gut situiertes Bürgertum lebt. Am Sonntag gilt nun: "Überraschend wäre eine liberale, eine bürgerliche Wahl. Manchmal ist ein Signal wichtiger als alle Koalitionsrechnungen ...

Tödliche Schüsse in Hanau

Bluttat in Hanau war Anschlag auf die Mitte unserer Gesellschaft

Nach den Schüssen im hessischen Hanau mit mehreren Todesopfern gibt es Anhaltspunkte für eine rassistische Motivation, die in einem Bekennerschreiben deutlich wird. Die Freien Demokraten reagierten bestürzt auf die Geschehnisse in Hanau. FDP-Chef Christian ...

Cybersicherheit

Deutschland muss im Bereich der Cybersicherheit endlich aufholen

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihren Jahresbericht der Bundesregierung vorgelegt. Deutschland sollte sich demnach auch in Bereichen der Wissenschaft und Forschung auf bessere Cybersicherheit konzentrieren. Dieser ...

Gesetzentwurf zu Hatespeech

Anti-Hatespeech-Gesetz gefährdet Bürgerrechte

Das Kabinett beschäftigt sich mit dem Entwurf des Gesetzes "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität". Das Maßnahmenpaket sieht unter anderem vor, dass Internetprovider schwere Fälle von Hasskriminalität dem Bundeskriminalamt melden ...


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